Allgemeinen Geschäftsbedingungen Pelipress

August 2012

1. Begriffsbestimmungen

In diesen Bedingungen bedeutet:

  • 1. Pelipress: der Nutzer dieser Bedingungen. Pelipress gehört zu Marianne Sijberden, Handelskammernr. 17231097. Zugleich Auftragnehmer.
  • 2. Auftraggeber: die natürliche oder juristische Person, die Bilder zur Veröffentlichung über Pelipress anbietet.
  • 3. Nutzer: die natürliche oder juristische Person, die über Pelipress Bilder sucht und lädt, um diese in relevanten Medien zu veröffentlichen oder veröffentlichen zu lassen.

2. Allgemeines

  • 1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Offerten, Verträge und sonstigen Rechtsverhältnisse zwischen Pelipress und einem Auftraggeber oder Nutzer. Sie gelten u. a. für das Hoch- und Herunterladen von Bildmaterialien.
  • 2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zudem für alle Verträge, bei deren Ausführung Dritte eingesetzt werden.
  • 3. Die Anwendbarkeit allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Nutzers ist ausdrücklich ausgeschlossen.
  • 4. Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Übereinkunft zwischen den Parteien.
  • 5. Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich abgedeckte Fälle sind im Geiste dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu behandeln.
  • 6. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können von Pelipress jederzeit einseitig geändert oder ergänzt werden. Sowohl der Auftraggeber als auch der Nutzer werden über eine solche Änderung oder Ergänzung auf elektronischem Weg informiert.

3. Angebote und Offerten

  • 1. Die von Pelipress unterbreiteten Angebote und Offerten sind unverbindlich. Sofern nichts anderes vereinbart, haben sie eine Gültigkeit von 14 Tagen ab Ausstellungsdatum.
  • 2. Die Parteien sind an diese Angebote und Offerten erst nach deren schriftlicher Annahme durch den Auftraggeber und nach der schriftlichen Bestätigung des Vertrags durch Pelipress bzw. mit dem Beginn der Arbeiten durch Pelipress gebunden.
  • 3. Alle Tarife und Preise verstehen sich zzgl. MwSt. und eventueller weiterer Zusatzkosten, sofern im Angebot oder in der Offerte nichts anderes genannt wird.

4. Beginn und Dauer des Vertrags - Auftraggeber

  • 1. Der Vertrag mit dem Auftraggeber kommt erst dann zustande und der Vertrag beginnt, wenn Pelipress den Vertrag schriftlich bestätigt hat und die vom Auftraggeber Pelipress angebotenen Bilder von Pelipress genehmigt wurden.
  • 2. Der Vertrag wird für befristete Zeit eingegangen. Sofern nichts anderes vereinbart, wird jeder Vertrag für eine Dauer von sechs aufeinanderfolgenden Monaten eingegangen.
  • 3. Die Laufzeit des Vertrags beginnt, sobald das Bild online in Pelipress gesetzt ist bzw. am im Vertrag genannten Datum.
  • 4. Der Vertrag endet von Rechts wegen nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit.
  • 5. Die Verlängerung des Vertrags erfolgt stets für denselben Zeitraum wie im ursprünglichen Vertrag.
  • 6. Jeder Vertrag wird für ein vorab festgestelltes Set von Bildern eingegangen, die zwischenzeitlich nicht geändert oder ausgetauscht werden können, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
  • 7. Falls Bilder gemäß Abs. 1 von Pelipress ausgemustert werden, kommt der Vertrag nicht zustande oder wird er rückwirkend gelöst.
  • 8. Pelipress kann ohne Angabe von Gründen Bilder für die Aufnahme in die Datenbank von Pelipress ablehnen.
  • 9. Der Vertrag endet von Rechts wegen, wenn der Auftraggeber den vorliegenden Bedingungen nicht genügt oder im Konflikt mit einer oder mehreren Bestimmungen aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen handelt.
  • 10. Pelipress kann ohne Angabe von Gründen den Vertrag einseitig lösen. Eine Erstattung des zuviel Bezahlten erfolgt anteilsmäßig innerhalb von 14 Tagen.
  • 11. Der Vertrag kann vom Auftraggeber nicht vorzeitig beendet werden.

5. Beginn und Dauer des Vertrags - Nutzer

  • 1. Bei einer Registrierung durch oder namens des Nutzers bei Pelipress kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und Pelipress zustande, der diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt.
  • 2. Ein Nutzer muss sich bei Pelipress registrieren und einen Online-Account erstellen, bevor er die Dienstleistungen von Pelipress nutzen kann.
  • 3. Nur natürliche oder juristische Personen, die das Bild zwecks Werbung oder Besprechung in Medien setzen, bekommen Zugang zu den Dienstleistungen von Pelipress.
  • 4. Natürliche oder juristische Personen, die einen Netzladen oder eine Marke vertreten, können sich nicht als Nutzer registrieren. Solche Accounts werden bei Missbrauch gelöscht.
  • 5. Pelipress hat das Recht, Nutzer ohne Angabe von Gründen zu verweigern und/oder Nutzeraccounts zu löschen.
  • 6. Bilder von oder über Pelipress dürfen nur in den dafür relevanten Medien mit korrekter Namens- und Quellenangabe, Verkaufsinformationen und anderen bei Registrierung und Download verpflichteten Informationen genutzt werden.

6. Änderung und Ausführung des Vertrags

  • 1. Die Änderung des Vertrags bedarf der schriftlichen Vereinbarung durch die Parteien.
  • 2. Eventuelle Mehrkosten infolge dieser Änderung gehen auf Rechnung des Auftraggebers. Pelipress informiert den Auftraggeber so schnell wie möglich über diese Mehrkosten.
  • 3. Wird der Vertrag geändert, so bleiben die übrigen Bestimmungen des Vertrags unverändert. Wird der Vertrag geändert, dann kann es vorkommen, dass bereits vereinbarte Lieferzeiten ebenfalls geändert werden müssen.
  • 4. Der Auftraggeber ist für die richtige und rechtzeitige Anlieferung der für die Ausführung des Vertrags erforderlichen Angaben und digitalen Dateien verantwortlich.
  • 5. Im Fall höherer Gewalt oder Verzögerung in der Ausführung des Vertrags, die für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers ist, verfallen die vereinbarten Fristen.
  • 6. Pelipress haftet nicht für Schäden infolge der Nichteinhaltung der Pflichten gemäß Abs. 4 durch den Auftraggeber oder aufgrund anderer dem Auftraggeber anzulastender Umstände.
  • 7. Sofern die ordentliche Ausführung des Vertrags dies erfordert, hat Pelipress das Recht, bestimmte Arbeiten von Dritten ausführen zu lassen.

7. Bildmaterial

  • 1. Bildmaterial wird nur dann in die Datenbank aufgenommen, wenn es mindestens den vorab gesetzten Anforderungen genügt; dies sind u. a.:
  • a. Bilder müssen in hoher Auflösung angeliefert werden.
  • b. Die Bilder dürfen keine Exklusivitätsrechte anderer Auftraggeber verletzen.
  • c. Es darf noch keine andere Version dieses Bilds oder des Produkts auf diesem Bild in der Datenbank sein.
  • d. Der Auftraggeber muss entweder im Besitz der Urheberrechte oder der richtigen Lizenz an dem Bild sein, um es über Pelipress anbieten zu dürfen.
  • e. Die Bilder dürfen während der Laufzeit des Vertrags mit Pelipress nicht vom oder namens des Auftraggebers oder von ihm angewiesener Dritter anderen oder über andere Presse- oder PR-Büros zur Verfügung gestellt worden sein.
  • 2. Bildmaterial darf nur dann genutzt werden, nachdem einige Fragen über das Bild beantwortet sind; dies sind u. a.: von wem, in welchem Medium und in welcher Rubrik das Bild genutzt und veröffentlicht werden soll.
  • 3. Heruntergeladene Bildmaterialien dürfen nur in den dafür bestimmten Medien mit den dabei verpflichteten Angaben, wie bei dem betreffenden Bild genannt, verwendet werden.
  • 4. Die Nutzer oder ihre Vertreter dürfen die bei Pelipress verfügbaren Bilder nicht für eigene Zwecke nutzen; Zuwiderhandlungen werden mit einer Buße von € 500,- pro Bild und € 50,- pro Bild und Tag, den dieser Verstoß andauert, mit einem Maximum von € 3000,-, geahndet.

8. Exklusivität

  • 1. Pelipress bietet seinen Auftraggebern die Möglichkeit, exklusiv Bilder mit Bezug zu einer bestimmten Marke in die Datenbank von Pelipress aufzunehmen. Sobald diese Exklusivität besteht, werden Bilder der betreffenden Marke von anderen Auftraggebern abgelehnt.
  • 2. Exklusivität besteht, wenn:
  • a. der Auftraggeber innerhalb desselben Vertrags mindestens 19 Bilder ein und derselben Marke anbietet;
  • b. der Auftraggeber zugleich einen Pressebericht + Versand von De Perswinkel abnimmt, ungeachtet der Anzahl dazugehöriger Bilder.
  • 3. Exklusivität besteht für einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten oder zumindest für die gesamte Vertragslaufzeit. Danach verfällt die Exklusivität automatisch.
  • 4. Exklusivitätsrechte können nur für Marken oder Bilder gewährt werden, die noch nicht in der Datenbank von Pelipress vorkommen. Sollte ein Auftraggeber ungeachtet des Vorkommens einiger Bilder dieser Marke in der Datenbank Exklusivität wünschen, dann bietet Pelipress die Möglichkeit, Exklusivität ab diesem Moment für die von diesem Auftraggeber eingesandten Bilder abzüglich der bereits in der Datenbank vorkommenden Bilder zu gewähren. Eine solche Konstruktion ist vorab ausdrücklich zu vereinbaren.
  • 5. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, geht ein Auftraggeber während der Laufzeit des Vertrags zwischen ihm und Pelipress keine geschäftliche Beziehung mit einem anderen Presse- oder PR-Büro ein; darunter versteht sich u. a. das Anbieten von Bildern oder anderen Pressematerialien an oder über andere Presse- oder PR-Büros, das Erstellenlassen und Versenden von Presseberichten, das Beurteilenlassen und Versenden von Produkten und das Aufgeben(lassen) von Anzeigen bei, über oder durch andere Presse- oder PR-Büros.

9. Rechte an geistigem Eigentum

  • 1. Pelipress ist berechtigt, die Bilder, die der Auftraggeber Pelipress liefert, zur Förderung von Pelipress und auf jede andere Weise, die notwendig ist, damit Pelipress auf bestmögliche Weise arbeiten kann, zu verwenden.
  • 2. Der Auftraggeber ist für die korrekte Angabe der Informationen, die von einem Nutzer im Fall einer Veröffentlichung dem Bild beigegeben werden müssen, verantwortlich.
  • 3. Der Auftraggeber muss das Recht am geistigen Eigentum oder eine hinreichende Lizenz an den Pelipress angebotenen Bildern besitzen.
  • 4. Pelipress ist für das Fehlen der in Abs. 3 genannten erforderlichen Rechte weder verantwortlich noch haftbar.
  • 5. Stellt Pelipress fest, dass die in Abs. 3 genannten Rechte fehlen, dann werden die betreffenden Bilder so schnell wie möglich aus der Datenbank entfernt, ohne dem Auftraggeber eine Erstattung zu gewähren oder einen Austausch der Bilder zu ermöglichen.
  • 6. Der Nutzer von Pelipress und den dort herunterzuladenden Bildern ist verpflichtet, bei der Veröffentlichung die richtigen Namens- und Quellenangaben zu machen sowie andere Persönlichkeitsrechte laut Artikel 25 Urheberrechtsgesetz 1912 zu berücksichtigen.
  • 7. Pelipress ist für das Fehlen der richtigen Namens- und Quellenangaben oder anderer Persönlichkeitsrechte weder verantwortlich noch haftbar.
  • 8. Der Auftraggeber schützt Pelipress vor allen Ansprüchen Dritter in Bezug auf das Recht am geistigen Eigentum, einschließlich jener für mittelbare und unmittelbare Schäden.

10. Zahlungsbedingungen

  • 1. Sofern nichts anderes genannt wird, verstehen sich alle Preise in Euro, zzgl. MwSt. und eventueller Zusatzkosten.
  • 2. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum und ohne Verrechnung zu begleichen. Nach dieser Frist ist der Auftraggeber in Verzug, ohne dass dazu eine Inverzugsetzung nötig wäre.
  • 3. Bei ausbleibender, nicht fristgemäßer oder lediglich partieller Begleichung der Rechnungsbeträge sind über den offenstehenden Betrag Zinsen in Höhe von 1,5 % pro Monat ab dem Verzugsdatum geschuldet.
  • 4. Gerichtliche und außergerichtliche Kosten sind für Rechnung des Auftraggebers. Diese Kosten betragen 15 % des Rechnungsbetrages mit einem Minimum von € 40.

11. Wettbewerbsklausel

  • 1. Pelipress bietet seinen Auftraggebern die Möglichkeit der Exklusivität gemäß Art. 8 dieser Bedingungen.
  • 2. Der Auftraggeber darf während der Laufzeit des Vertrags bzw. während des Zeitraums, für den Bilder des Auftraggebers in der Datenbank von Pelipress stehen, keinen Vertrag mit einem anderen Presse- oder PR-Büro als De Perswinkel/Pelipress eingehen.
  • 3. Der Auftraggeber darf während des in Abs. 2 genannten Zeitraums keine Bilder in andere Bilddatenbanken aufnehmen lassen oder Bilder anderen oder über andere Presse- oder PR-Büros zur Verfügung stellen.
  • 4. Entspricht der Auftraggeber den obigen Bedingungen nicht und wurden Bilder oder Presseberichte des Auftraggebers über eine andere Bilddatenbank oder ein anderes Presse- oder PR-Büro verbreitet, dann wird Pelipress, ungeachtet der übrigen Bestimmungen in diesen Bedingungen, die Bilder und Presseberichte unverzüglich von seiner Website/seinen Websites entfernen, ohne dass der Auftraggeber Recht auf Erstattung des von ihm bereits Bezahlten hat.

12. Aussetzung und Reklamation

  • 1. Pelipress ist befugt, die Erfüllung all seiner Pflichten, einschließlich der Ausführung der Arbeiten, bis zu dem Moment auszusetzen, da alle fälligen Forderungen gegenüber dem Auftraggeber oder Nutzer vollständig beglichen sind.
  • 2. Pelipress haftet nicht für sich aus einer solchen Aussetzung womöglich ergebende Schäden gleichgültig welcher Art für den Auftraggeber, Nutzer oder Dritte.
  • 3. Reklamationen über eine Rechnung sind, bei Androhung von Verfall, schriftlich innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum vorzubringen.
  • 4. Reklamationen über die ausgeführten Arbeiten in Bezug auf den Auftrag sind, bei Androhung von Verfall, schriftlich innerhalb von 30 Tagen nach der Feststellung des Mangels oder spätestens 30 Tage nach Beendigung des betreffenden Vertrags vorzubringen.
  • 5. Eine Reklamation setzt die Zahlungspflichten des Auftraggebers nicht aus.
  • 6. Ist die nachträgliche Ausführung der vereinbarten Dienstleistung oder Verbesserungsarbeiten nicht mehr möglich oder sinnvoll, dann haftet Pelipress nur innerhalb der Grenzen von Art. 12 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

13. Haftung

  • 1. Pelipress haftet nur für gesetzlich oder vertraglich zurechenbare Mängel.
  • 2. Die Haftung von Pelipress ist maximal auf die Höhe der für den Auftrag vereinbarten Vergütung beschränkt.
  • 3. Die Haftung ist auf unmittelbare Schäden begrenzt, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Pelipress haftet ausdrücklich nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, Gewinnausfall und andere Schäden.
  • 4. Pelipress haftet nicht für Mängel bzw. Mängel Dritter, wenn diese Mängel auf Umstände zurückzuführen sind, welche für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers und/oder Dritter sind.
  • 5. Der Auftraggeber und Nutzer schützen Pelipress vor allen Ansprüchen Dritter gleichgültig welcher Art und welchen Grunds.

14. Schlussbestimmungen

  • 1. Auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie auf jeden Vertrag zwischen Pelipress und dem Auftraggeber oder Nutzer findet das Recht der Niederlande Anwendung.
  • 2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben in Kraft, wenn eine der Parteien ihre Firma, Rechtsform oder den Eigentümer verändert.
  • 3. Sofern eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder für nichtig erklärt wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
  • 4. Jegliche Streitigkeit zwischen dem Auftraggeber oder Nutzer und Pelipress anlässlich oder im Zusammenhang mit der Ausführung eines Vertrags zwischen den Parteien wird nach Wahl von Pelipress dem zuständigen Gericht in Breda, Niederlande, vorgelegt.
  • 5. Die niederländische Version dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist rechtsverbindlich. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Pelipress
Hoogstraat 1
4285 AE  Woudrichem
Niederlande
Telefon: +31 (0)6-41 93 73 41
E-Mail:  info@pelipress.com
www.pelipress.com
Handelskammernr.: 17231097
USt.-IdNr.: NL1900.12.122.B01

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Hinter Pelipress steckt das niederländische PR-Büro De Perswinkel. Wenn Sie Fragen haben, zögern Sie bitte nicht, uns unter +31 (0)6-41937341 anzurufen oder eine E-Mail an info@pelipress.com zu senden. Folgen Sie uns auch im Netz über:

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